Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsvereinbarung (im Folgenden: „Vereinbarung“) regelt die Nutzung der LEICHT-Website global-kitchen-design.com, der Anwendungen und Applikationen für mobile Endgeräte, Dienste und Anwendungen (im Folgenden: „Website“). LEICHT ist berechtigt, diese Vereinbarung für die Zukunft dadurch zu ändern, dass eine geänderte Vereinbarung an dieser Stelle veröffentlicht wird.
Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse. LEICHT hat das Recht, die AGB auch mit Wirkung für laufende Verträge zu ändern. In diesem Fall kann der Nutzer binnen 14 Tagen ab Zugang der geänderten AGB der Änderung widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs hat LEICHT das Recht zur Kündigung des Vertrages innerhalb von 14 Tagen ab Zugang des Widerspruchs.

1. Leistungsbereitschaft

LEICHT bietet angemeldeten Nutzern einen Marktplatz für Küchendesign an, auf dem von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften (im Folgenden: „Nutzer“) Daten, Texte, Abbildungen, Grafiken (im Folgenden: „Informationen“) veröffentlicht werden können. Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus den auf unserer Website abrufbaren Leistungsbeschreibungen sowie den besonderen Bestimmungen hierfür. Unsere Leistungen bestehen lediglich in der Erbringung von Dienstleistungen und im Zur-Verfügung-Stellen von Speicherkapazität; ein bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet.

Wir bieten als Teil unserer Hauptleistungspflicht im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von uns und unserem Provider eine mittlere Verfügbarkeit der Datenbank von 28 Tagen im Monat. Wir sind in diesem Rahmen zur Abschaltung der Datenbank zu Zwecken der Aktualisierung oder technischen Überprüfung und Wartung berechtigt. Der Nutzer willigt in alle – auch kurzfristigen und unangekündigten – aus technischen Gründen erforderlichen oder nützlichen Abschaltungen ein. Wir verpflichten uns im Gegenzug, solche Abschaltungen nur in Zeiten vorzunehmen, während der der Abruf von Daten nur gering ist.

Zur Nutzung und Einsicht des Marktplatzes ist eine Registrierung erforderlich.
Ein Anrecht darauf, dass wir Ihre zur Verfügung gestellten Informationen veröffentlichen, gibt es nicht.
Die Nutzung der Webseite ist unentgeltlich.

Soweit von uns Leistungen unentgeltlich angeboten werden, sind wir jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, diese Leistungen zu ändern, zu beschränken oder nicht mehr anzubieten. Unentgeltliche Leistungen stellen keine vertragswesentlichen Pflichten unsererseits dar.

2. Nutzung der Webseite / Pflichten des Nutzers

2.1 Die Nutzung dieser Website und die Bereitstellung von Informationen setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Nutzers voraus. Vor Bereitstellung von Informationen müssen Sie sich registrieren. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Auskunft über die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers enthält die Datenschutzerklärung.

2.2 Die von LEICHT zur Verfügung gestellten Dienste und Informationen werden ausschließlich zum Gebrauch auf der LEICHT-Website global-kitchen-design.com bereitgestellt. Ohne die schriftliche Zustimmung von LEICHT dürfen Informationen oder Inhalte, die der Nutzer nicht selbst eingestellt hat, nicht kopiert, verändert oder weiterveröffentlicht oder kommerziell verwertet werden.

2.3 Sie verpflichten sich, ausschließlich Inhalte wie Layouts, Bilder, Logos, Texte, Daten, Grafiken oder ähnliches Material zur Bewerbung von LEICHT Produkten einzustellen. LEICHT ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eingestellte Konkurrenzerzeugnisse aus der Zusammenarbeit mit anderen Marken von der Webseite zu entfernen.

2.4 Für Ihre eigenen Inhalte, insbesondere für die zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen, und für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, tragen allein Sie die Verantwortung. Sie sichern insbesondere zu, dass die von Ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken etc. nicht Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, Design-/Geschmacksmuster- und/oder Markenrechte Dritter verletzen und nicht gegen sonstige gesetzliche Vorschriften verstoßen. Bitte achten Sie deshalb besonders bei Inhalten, die Personen abbilden oder bei urheberrechtlich geschützten Werken darauf, dass Sie die Erlaubnis zur Veröffentlichung auf der Webseite einholen bzw. besitzen. Bitte achten des Weiteren darauf, dass Sie ggfs. verpflichtet sind, Namen von Urhebern zu nennen.

2.5 Sofern der von Ihnen eingestellte Inhalt urheberrechtlich, markenrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, räumen Sie LEICHT ein einfaches Nutzungsrecht für die Wiedergabe des geschützten Inhalts ein, insbesondere das entsprechende Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, und Bearbeitungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung.

2.6 LEICHT ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eingestellte Inhalte, insbesondere Texte und Bilder, auf die Beeinträchtigung entsprechender Rechte Dritter oder auf die Verletzung allgemeiner Rechtsvorschriften hin zu überprüfen. Soweit der Nutzer gegen die obigen Verpflichtungen verstößt, ist der Nutzer verpflichtet, LEICHT von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus dieser Pflichtverletzung herrühren. Hiervon umfasst sind auch etwaige Geldstrafen, Bußgelder oder Kosten, die im Zusammenhang mit einer Strafverfolgung stehen sowie etwaige gerichtliche und außergerichtliche Kosten von LEICHT im Rahmen einer zivilrechtlichen Streitigkeit. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von Ihnen nicht zu vertreten ist. Sie sind verpflichtet, für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte LEICHT unverzüglich und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung und Verteidigung der Ansprüche erforderlich sind. Bis zu einer Klärung von Streitigkeiten ist LEICHT stets berechtigt, Inhalte zu entfernen oder zu sperren.

2.7 Die von LEICHT selbst erstellten Elemente des Webauftritts von LEICHT sind zugunsten von LEICHT markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Logos und Embleme. Layout, Bilder, Logos, Texte, Daten, Grafiken oder ähnliches Material von LEICHT oder gestalterische Elemente der Website dürfen nicht ohne Zustimmung von LEICHT vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder sonst urheberrechtlich oder markenrechtlich unbefugt genutzt werden.

2.8 Sie verpflichten sich, die bereitgestellten Informationen oder Dienste nicht zu benutzen um
- gegen geltendes Recht (insbesondere Urheber-, Lizenz- und Nutzungsrechte), die Rechte 
 Dritter oder die guten Sitten zu verstoßen;
- behördliche Bestimmungen zu verletzen,
- die Interessen von LEICHT zu beeinträchtigen,
- gegen die vorliegende Vereinbarung zu verstoßen

2.9 Sie haften dafür, dass übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann LEICHT löschen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche zustehen. LEICHT behält sich Schadensersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.

3. Links Dritter

Für alle Links, die auf Webseiten Dritter verweisen, gilt, dass LEICHT keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Seiten hat und für deren Inhalt keine Haftung übernehmen kann. Bei der erstmaligen Verknüpfung werden diese fremden Internet-Seiten auf möglicherweise rechtswidrige oder strafbare Inhalte hin überprüft. Bei Links handelt es sich aber um dynamische Verweise, die sich gegebenenfalls rasch ändern können. Daher distanzieren wir uns ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten.

4. Haftungsbegrenzung

LEICHT haftet ausschließlich für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von LEICHT oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen t beruhen.

5. Vertragsdauer – Kündigung

Die Dauer des Vertrages ist unbestimmt. Jede Partei kann den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einer Woche kündigen.

Unbenommen bleibt jeder Partei das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Für LEICHT liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziff. 2.2., 2.3., 2.4., 2.6., 2.7.7 und/oder 2.8. verstößt. In der Sperrung eines Zugangs für einen Nutzer liegt jedes Mal eine Kündigung aus wichtigem Grund.

6. Schlussbestimmungen

Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht. Der deutsche Text dieser Nutzungsbedingungen bleibt auch dann verbindlich, falls die Nutzungsbedingungen in andere Sprachen übersetzt werden.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dieser Vereinbarung entstehenden Streitigkeiten Schwäbisch Gmünd vereinbart.